Impressum
Herausgeber
Regulierungskammer des Freistaates Bayern
Bayerische Landesregulierungsbehörde
Postanschrift: 80525 München
Hausadresse: Prinzregentenstraße 28, 80538 München
Telefon: 089 2162-0
E-Mail: geschaeftsstelle(at)regk.bayern.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE811335517
Hinweis: Über E-Mail sind nur informelle Kontakte möglich. Rechtsverbindliche Erklärungen können auf diesem Wege nicht abgegeben werden.
Bayern Viewer - Wegweiser zur Regulierungskammer des Freistaates Bayern
Ministerialrat Johannes Schneider
Telefon: 089 2162-0
E-Mail: geschaeftsstelle[at]regk.bayern[dot]de
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der genannten Personen wieder.
Telefon: 089 2162-0
E-Mail: online(at)stmwi.bayern.de
Serverbetreuung
Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
Telefon: 089 2119-0
E-Mail: poststelle(at)ldbv.bayern.de
Programmierung
Sandstein Neue Medien GmbH
Goetheallee 6, 01309 Dresden
Telefon: 0351 44 078-40
Telefax: 0351 44 078-12
E-Mail: info(at)sandstein.de
© Regulierungskammer des Freistaates Bayern - alle Rechte vorbehalten.
Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten können dem Urheberrecht unterliegen.
Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 des Urheberrechtsgesetz (UrhG):
- Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und
- andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind
Als Privatperson dürfen Sie urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung urheberrechtlich geschützten Materials dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die Online-Redaktion. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemeldungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.
Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter gibt Ihnen die Online-Redaktion nähere Auskünfte.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Die Bildrechte für die auf dieser Webseite verwendeten Bilder sind geklärt. Quellenangaben erfolgen in der Bildunterschrift oder im Alternativtext zum Bild. Bilder ohne explizite Quellenangaben sind grundsätzlich mit Quelle „© StMWi” zu führen. Ihre Nutzung bedarf der Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie. Sollten Sie sich, trotz aller Sorgfalt unserer Arbeit, in einem Bildrecht verletzt fühlen, wenden Sie sich bitte an online(at)stmwi.bayern.de.
Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.
Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, übernehmen wir keine Haftung.
Die Regulierungskammer des Freistaates Bayern behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht ständig auf Veränderungen überprüfen und daher auch keine Verantwortung dafür übernehmen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite.
Im Fall von Abweichungen der deutschen Version der Texte von der in eine andere Sprache oder mehrere andere Sprachen übersetzten Version der Texte, hat die deutsche Version Vorrang.